Wie kann die EU zu einer Einheit werden?
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werktags schrieb:
Bei einer klaren Aufgabenteilung, was EU, Staaten angeht würde ich einen großen Erfolg sehen.
Du sagst es genau so, wie ich es eigentlich auch meine: Ich würde dann auch Erfolgschancen sehen wenn es so wäre...
Was siehst du an der EU positiv?
Siehe die hier genannten.
Ich glaube, da haben wir einfach andere Ansichten, belassen wir es dabei!
Das wird wohl so sein...
Dass wir nochmal auf das eigentliche Thema zurückgreifen:
Wie sähe es aus mit einem europäischen Wahlkampf. Die EU-Bürger wählen ja das EU-Parlament. Das ist der Bereich der Legislative. Als Bürger beachtet man aber eher den Apparat der Exekutive, da dieser bei Fehlentscheidungen angeprangert wird und von der Opposition kritisiert wird. Die Kommission ist ja ein supranationales Organ vertreten durch alle Mitgliedsstaaten.
Mein Vorschlag: Wir bauen besser bei der Wahl der Legislative auf europäische Parteien. Es muss nur klar werden, welche Ziele die Parteien vertreten und mit welchen nationalen sie vergleichbar sind. Denn es wird wohl so sein, dass Mitglieder einer nationalen Partei dann auf EU-Ebene Mitglied einer zugehörigen supranationalen Partei sind. Also wählen wir dieses Parlament und dieses, als EU-Volksvertretung, wählt dann die Kommission: Bei der Kommission ist es ja sowieso so, dass diese kein Land, sondern die komplette EU vertritt. Demnach dürfte sich keine beschweren, wenn ein Land nicht vertreten ist. Jetzt zurück zu meine Idee des Wahlkampfes. Wahlkampf beschleunigt einiges, auch wenn das nicht immer begrüßenswert ist. Aber ich glaube, dass wäre besser. Der EU-Bürger verbindet dann die Wahlkampf-Personen mit den zugehörigen supranationalen und nationalen Parteien und kann sich wesentlich besser ein Bild machen. Insgesamt sollte dies die europäische Einheit fördern.
Was haltet ihr (oder kaetzle7) von dieser Idee? Verbesserung/Kritik wäre jetzt angebracht. Aber nicht nur zerreißen, sondern eben auch ergänzen. Ich bin ja kein Politikwissenschaftler!
Ich sehe den europäischen Wahlkampf eher so ähnlich wie keingerede. Nämlich, dass die Parteien schon auf natoinaler Ebene, die eigentliche Fraktionszugehörigkeit bekanntgeben, bzw. dass sich Parteien bilden, die wie die derzeitigen Fraktionen heißen. Ansonsten sehe ich das eben so: Entweder, die EU wird zu einer besseren Einheit, oder man sollte so Ehrlich sein und dieses Projekt für gescheitert erklähren. Ich bin mir aber durchaus bewusst, dass es niemals dazu kommen wird und, dass ich mit dieser Meinung wohl ziehmlich alleine stehe...
keingerede schrieb:
Aber du verallgemeinerst: "die Deutschen" wollen keinen Atomausstieg, sondern politische Gruppierungen, die halt entweder grad die Mehrheit im Bundestag haben oder nicht. Und nicht "Italien" will die Atomkraft, sondern Silvio Berlusconi und seine Partei. Das heißt, die italienische Sozialdemokratische Partei kann genauso gegen die Atomkraft sein - gegen die vermeintlichen "italienischen" Interessen, während sich genauso CDU/CSU sich auf eine Pro-Atomkraft-Linie einigen können - gegen die vermeintlichen "deutschen" Interessen.
Das ist natürlich richtig. Aber dennoch steht ein Land geschlossen hinter dieser Linie und kann als Einheit in der Welt auftreten - auch wenn nicht jeder einzelne Bürger damit einverstanden ist. Doch das ist bei der EU eben nicht der Fall, weil sich die einzelnen Länder untereinander streiten und deshalb international nicht als Gemeinschaft auftreten können. Doch das wäre (vielleicht nur meiner Meinung nach) allerdings wichtig um international auch wirklich ernst genommen zu werden.
Ad gesamteuropäischer Wahlkampf: Ich würde noch einen Schritt weitergehen und sagen, dass die derzeitigen nationalen Parteien sich auflösen und sich zu einer einzelnen europäischen Partei zusammenschließen sollten, damit sie anschließend auch auf Gemeinde-, Bundesland- und Staatenebene als EVP, SPE und wie sie alle heißen antreten. Es beschwert sich ja derzeit auch keiner, wenn bei einer Gemeinderatswahl oder einer Landesparlaments- bzw. Landtagswahl deutsche/österreichische Parteien und nicht hessische/burgenländische/... antreten. Also ja, weg mit dem nationalen und her mit dem europäischen Wahlkampf.
Ich denke das wäre eine gute Idee um der Verwirrung der EU-Wahl ein Ende zu bereiten. Denn so wie es jetzt ist, weiß doch niemand zu 100%, welche Partei er wirklich wählt... -
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kaetzle7 schrieb:
Ad gesamteuropäischer Wahlkampf: [...]
Ich denke das wäre eine gute Idee um der Verwirrung der EU-Wahl ein Ende zu bereiten. Denn so wie es jetzt ist, weiß doch niemand zu 100%, welche Partei er wirklich wählt...
keingerede schrieb: Ad gesamteuropäischer Wahlkampf: Ich würde noch einen Schritt weitergehen und sagen, dass die derzeitigen nationalen Parteien sich auflösen und sich zu einer einzelnen europäischen Partei zusammenschließen sollten, damit sie anschließend auch auf Gemeinde-, Bundesland- und Staatenebene als EVP, SPE und wie sie alle heißen antreten.
Genau das habe habe ich anfangs als großes Problem gesehen und sehe es jetzt noch so. Das Problem wird bestehen bleiben, da auf europäischer Ebene andere Bedürfnisse gelten und ich glaube, dass man nationale Parteien auf europ. Ebene zwar eine europäischen Partei zuordnen kann, jedoch andersherum nicht. Eine nationale Partei könnte sich auf nationaler Ebene andere Schwerpunkte setzen als auf europäischer. Ich hoffe ihr versteht was ich damit meine.
Wenn das so wäre, dann müssten auf nationale Ebene ja auch europäische Partei-Richtlinie greifen. Ich denke, dass wird schwer. Da die nationale Partei auf die Bedürfnisse des Staats ausgerichtet sein muss und nicht auf die der EU. Genauso sollte keine europ. Partei auf nationale Probleme fixiert sein. Daher sollte diese Trennung bestehen bleiben. Nur eine eindeutige Zugehörigkeit würde ich da vorziehen. Auch wenn es den ganzen Komplex nicht vereinfacht.
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werktags schrieb:
Genau das habe habe ich anfangs als großes Problem gesehen und sehe es jetzt noch so. Das Problem wird bestehen bleiben, da auf europäischer Ebene andere Bedürfnisse gelten und ich glaube, dass man nationale Parteien auf europ. Ebene zwar eine europäischen Partei zuordnen kann, jedoch andersherum nicht. Eine nationale Partei könnte sich auf nationaler Ebene andere Schwerpunkte setzen als auf europäischer. Ich hoffe ihr versteht was ich damit meine.
Wenn das so wäre, dann müssten auf nationale Ebene ja auch europäische Partei-Richtlinie greifen. Ich denke, dass wird schwer. Da die nationale Partei auf die Bedürfnisse des Staats ausgerichtet sein muss und nicht auf die der EU. Genauso sollte keine europ. Partei auf nationale Probleme fixiert sein. Daher sollte diese Trennung bestehen bleiben. Nur eine eindeutige Zugehörigkeit würde ich da vorziehen. Auch wenn es den ganzen Komplex nicht vereinfacht.
Das Ganze funktioniert doch auf Kommunal-/Landtags-/Bundestagsebene auch... Jeder Kommunalpolitiker richtet das Wahlprogramm auf seine jeweilige Gemeinde aus. Die selbe Partei setzt auf kommunaler Ebene andere Schwerpunkte, als auf nationaler - auch hier besteht eine gewisse Trennung.
Ich kenne mich im deutschen Wahlrecht jetzt nicht ganz so gut aus, aber in Österreich ist das so: Bei den Landtagswahlen treten mehr oder weniger die selben Parteien auf, wie bei den Nationalratswahlen. Die Partei, die die Mehrheit im Landtag erreicht (mit den jeweiligen Koalitionspartnern) bestimmt den Landeshauptmann. Dieser Landeshauptmann ist zwar einerseits der grundsätzlichen Linie seiner und der jeweils regierenden Partei untergeordnet, darf aber mehr oder weniger frei in seinem Bundesland schalten und walten.
Jetzt würde eben eine europäische Ebene dazu kommen. Der nationale Bundeskanzler ist der Linie seiner europäischen Mutterpartei verplichtet, hat aber in seinem Land freie Hand, soweit er dabei nicht europäisches Recht überschreitet (wie es ja jetzt auch schon ist). Jetzt würde man eben europäische Parteien und Spitzenkandidaten wählen und das die Rechte und Wünsche der einzelnen Länder gewahrt werden, dafür sorgen die Präsidenten der jeweiligen Nationen. Damit könnte man das EU-Parlament wahrscheinlich um 2/3 reduzieren und somit auch die Kosten...
Meiner Meinung nach, wäre das eine Vereinfachung des Systems, weil es normale Weiterführung des gewohnten demokratischen Systems ist. -
Hallo Mitschreibende,
ich find es gut, das im Internet auch das Thema "Europa" mal zur Sprache kommt! Nicht nur immer Amerika und Indien!
lg.tom -
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