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Websperrengesetz ist endgültig vom Tisch

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1. Autor dieses Themas

   bladehunter

   

   bladehunter hat kostenlosen Webspace.

   23:29, 5.4.2011

   Spiegel Online: Koalition kippt "Zensursula"-Gesetz
   
   *trööööööööööööööööööööt*
   
   
   
   An dieser Stelle nochmal danke an alle, die sich damals an den Aktionen gegen das Zensurgesetz beteiligt haben!
   
   
   
   
   Wolln wir mal hoffen, dass durch die EU nicht das gleiche in Braun nochmal rüberschwappt.

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3. djfun

   Co-Admin

   djfun hat kostenlosen Webspace.

   23:33, 5.4.2011

   +tröööööööööööööööööööööööööööt+

4. fatfreddy

   

   fatfreddy hat kostenlosen Webspace.

   1:34, 6.4.2011

   *hüstel* Selbst die Aussetzung des Gesetzes war bisher nicht wirklich legitimiert. Die Absichtserklärung der Aufhebung ist zu begrüßen, heißt aber noch lange nicht, daß dieses Gesetz wirklich vom Tisch ist.
   
   Zum Jubeln ist es also noch viel zu früh!
   
   FF
5. Autor dieses Themas

   bladehunter

   

   bladehunter hat kostenlosen Webspace.

   8:21, 6.4.2011

   fatfreddy schrieb:
   Zum Jubeln ist es also noch viel zu früh!

   
   Ich kann dir nicht ganz folgen. Meinst du, dass der Beschluss noch vom Bundesrat abgesegnet werden muss?

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