Was passiert, wenn Obama oder Bush die Staatsgeheimnisse verrät?
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Hallo,
Ich würde gerne wissen, was die Strafe für Obama oder Bush wäre, wenn jemand die Staatsgeheimnisse verraten würde.
Dürfte Bush eigentlich genauso weiterleben, wie vor seiner Amtszeit?
Und noch einige andere Fragen:
Wissen die Staatsgeheimnisse nur der President und seine Vorgänger?
Wie werden diese Geheimnisse übertragen? Mündlich oder mit so nen Buch?
Hat der Bush nach seiner Amtszeit immernoch Verpflichtungen?
Hat schon jemand ein Staatsgeheimnis veröffentlicht?
Danke euch!!
Gruß CMSM -
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Dürfte Bush eigentlich genauso weiterleben, wie vor seiner Amtszeit?
Und noch einige andere Fragen:
Wissen die Staatsgeheimnisse nur der President und seine Vorgänger?
Wie werden diese Geheimnisse übertragen? Mündlich oder mit so nen Buch?
Hat der Bush nach seiner Amtszeit immernoch Verpflichtungen?
Hat schon jemand ein Staatsgeheimnis veröffentlicht?
Ich schätze mal das sind fragen die zu einer "eilen langen" Diskusion hinausragen..
Ich wüsste das jetzt nicht so genau..selbst Goggle oder Wikipedia sagen mir dazu nichts...
Kannst Obama oder Bush ja mal fragen wenn du sie siehst =)!
Nein,spaß bei seite..
Ich könnte mir vorstellen das das alles nur(vlt. auch in fort knox^^obwohl..als datenschützer wäre es ja ziemlich sinnvoll!)in den Köpfen der Präsidenten ist und den Vorgängern Verbal übertragen wird!
EpSys -
Mir ist nicht ganz klar, was du mit Staatsgeheimnissen meinst. Um mal ein Beispiel zu nennen: Geheime Militäroperationen werden als Akte dokumentiert und dann archiviert. Die stehen dann unterverschluss, aber sie existieren eben als Akte. Und so ist das eigentlich mit allem, was geheim ist. Diese Sachen werden immer noch dokumentiert und archiviert, stehen halt nur nur unter Verschluss und man braucht eine gewisse Sicherheitsfreigabe um Zugang zu erlangen.
Wenn sie die Geheimhaltung solcher Unterlagen brechen, dann ist das Hochverrat, und wird auch entsprechen bestraft. Allerdings hat natürlich der Präsident die Macht eine solche Geheimhaltung aufzuheben odeer zu beschränken. Dass heißt es ist de facto unmöglich, dass er eine Straftat begeht, weil er ja selbst die Geheimhaltung auflösen kann.
das einzige, was ihm dann passieren kann ist, dass er zum Rücktritt gezwungen wird, weil er damit irgendwas verbockt hat.
Beitrag geändert: 7.11.2008 22:20:33 von plop -
Es gibt eigens gesicherte Leitungen für Telefon und Internet, die die hohen Militärs, Minister und Beamten nehmen und nutzen können.
Dann gibt es noch Kurierdiesnte soweit ich informiert bin.
Ferner kann der Präsident bei den Amerikanern soetwas wie Hochverrat nicht begehen, denn er bestimmt was Hochverrat ist. Er ist der höchste Representant des Staates, und der Staat kann sich nicht selbst verraten. -
Wie schon gesagt es ist fast nicht möglich, allmächtig ist der Präsident allerdings nicht. Der Präsident kann auch Hochverrat begehen, so wäre doch zum Beispiel die Planung von Anschlägen auf amerikanische Ziele Hochverrat. Es wird ja George W. Bush durchaus von einigen Verschwörungstheroretikern vorgeworfen, an dem 11. September beteiligt zu sein (Siehe Loose Change).
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Auch der Präsident kann Landesverrat begehen, obgleich es wihl kaum passieren würde, denn auch er steht nicht über dem Gesetz. (Merkel darf ja auch nicht im Aldi klauen.)
Begeht der Präsident eine schwerwiegende Straftat, kann der Kongress ihn abwählen (das geht nicht aus politischen Gründen!).
Des Weiteren sei noch erwähnt, dass jeder ehemaliger Präsident auf Geheimdienstberichte zugreifen kann.
Infos (auch wenn epsys sie nicht finden kann^^) gibt's zum Beispiel hier: http://de.wikipedia.org/wiki/Pr%C3%A4sident_der_Vereinigten_Staaten (und in diversen Unterartikeln) -
Danke an euch!
So langsam komme ich dahinter :D
Der President kann also das Gesetzt ändern und die Akten veröffentlichen.
Er kann also das ganze legal machen.
Aber wie sieht es mit den anderen Fragen aus?
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Wissen die Staatsgeheimnisse nur der President und seine Vorgänger?
Wie werden diese Geheimnisse übertragen? Mündlich oder mit so nen Buch?
Hat der Bush nach seiner Amtszeit immernoch Verpflichtungen?
Hat schon jemand ein Staatsgeheimnis veröffentlicht?
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Nochmals danke an eure Antworten, die haben mir sehr geholfen :)
Gruß CSMS
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Wissen die Staatsgeheimnisse nur der Präsident und seine Vorgänger?
Die Vorgänger kennen nur die "Geheimnisse" bis zum Amtswechsel, ist auch irgendwo logisch, da sie nicht mehr "oben" sind und somit auch nicht mehr Einblick in geheime Akten haben.
Wie werden diese Geheimnisse übertragen? Mündlich oder mit so nen Buch?
Es werden Akten geführt. Bestes Beispiel hier in Dt. sind die Stasiakten..
Hat der Bush nach seiner Amtszeit immernoch Verpflichtungen?
Er hat eine Schweigepflicht, wenn er dagegen verstößt, kann er ins Gefängnis kommen (je nach schwere des Vergehen)
Hat schon jemand ein Staatsgeheimnis veröffentlicht?
Sowas wird es immer geben, beziehe mich auch hier wieder auf Stasiakten oder auf Akten der NS-Zeit, auch wenn viele verbrannt wurden... -
Aber wie sieht es mit den anderen Fragen aus?
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Wissen die Staatsgeheimnisse nur der President und seine Vorgänger?
Wie werden diese Geheimnisse übertragen? Mündlich oder mit so nen Buch?
Hat der Bush nach seiner Amtszeit immernoch Verpflichtungen?
Hat schon jemand ein Staatsgeheimnis veröffentlicht?
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Denke schon, dass "Staatsgeheimnisse" nur die Präsidenten wissen/gewusst haben.
Sonst wären es schliesslich keine Geheimnisse mehr:D
Ich glaube den rest wird dir hier niemand beantworten können
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Der President kann also das Gesetzt ändern und die Akten veröffentlichen.
Nein, das kann er nicht. Der Präsident kann nicht einfach Gesetze ändern, schaffen oder abschaffen. Dies kann nur der Kongress. Ich will gar nicht näher darauf eingehen, steht eigentlich alles schon woanders (http://de.wikipedia.org/wiki/Befugnisse_des_Präsidenten_der_Vereinigten_Staaten). ;)
Beitrag geändert: 15.11.2008 14:18:02 von keingerede -
Ich bezweifle, dass der Präsident über Staatsgeheimnisse verfügt. Die bleiben unter Dach und Fach im FBI und bei der CIA.
Denn eine der Grundregeln lautet: Was jemand nicht weiß kann er auch nicht ausplaudern.
Wieso sollte das einer der Präsident war auch machen? Dafür hassen ihn alle + er muss vor Gericht... also bitte. -
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