SPD will Internetsperre doch jetzt streichen
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Der derzeitige SPD Vize Fraktionschef will das geplante Sperrgesetz zur Kinderpornosperre ersatzlos streichen. Zitat: "Das Gewürge muß ein Ende Haben [...] Internetsperren sind ineffektiv, ungenau und ohne weiteres zu umgehen." Das sagte er zur Koalitionsvereinbarung zwischen CDU und FDP das Geetz vorrübergehend auszusetzen.
Quelle: [url]Internetsperren sind ineffektiv, ungenau und ohne weiteres zu umgehen.[/url] -
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kalinawalsjakoff schrieb:
Quelle: [url]Internetsperren sind ineffektiv, ungenau und ohne weiteres zu umgehen.[/url]
Aha? Interessant...
(Dieser Beitrag kann später ruhig gelöscht werden...) -
Auf einmal... gefallen da wem etwa die Umfragenergebnisse nicht? O_o
Ich kann mich nicht dran erinnern, dass die SPD vor den Wahlen etwas gegen dieses Gesetz machen wollte? Jetzt wo man wieder meckern kann ohne was tun zu müssen is kla...
MfG
Faultier -
http://portal.gmx.net/de/themen/digitale-welt/internet/9502032-Platzt-Internetsperre-fuer-Kinderpornos.html
Ich bitte um Entschuldigung für den Fehler bei dem angegebenen Link von mir vorhin. Ich hatte da noch etwas anderes im Zwischenspeicher gehabt und das ausvrsehen dort reinkopiert. -
Ach, dann schreibe ich doch noch etwas sinnvolles hinzu: Eigentlich ist das doch kein richtiges Argument um die Internetsperren doch nicht einzuführen - denn dass "Internetsperren ineffektiv, ungenau und ohne weiteres zu umgehen sind" wusste man doch schon lange zuvor. Auch das Argument, dass Menschen mit Stoppschildern darauf hingewiesen werden müssen, dass Kinderpornografie strafbar ist, war schon immer Schwachsinn, ja fast schon lächerlich.
Politiker wollen gewählt werden und Gesetze, die in die Nähe eines Überwachungsstaates rücken, sind nunmal einfach nicht sehr beliebt - also muss man sich dagegen stellen um wieder Pluspunkte zu sammeln...
Noch etwas Offtopic: Manchmal treibt der Drang, unbedingt jede Berichterstattung mit einem Bild zu verzieren, sehr seltsame Blüten: Welcher Mensch, der eine CD mit Kinderpornografie besitzt würde eine solche auch noch auf diese Weise beschriften??? *kopfschüttel* -
Wenn Frau „Adelige von der Leier“ ihren Kosenamen „Zensursula“ auch noch selbstgefällig als patent einstuft,
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,655565,00.html
dann ist diese Kehrtwende einfach nur noch grottenschlecht. Wenn sich schon schlechte Wählerquoten einstellen, dann sollte man mit Stil untergehen und nicht mit dieser Wendehalstechnik.
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Wahlkampagne der Einzelnen Partein. "Wir tun was mit diesen gesetzen gegen Kinderpornos" und genau das ist, worauf der Großteil der Bevölkerung auch anspringt. Ob es nun tatsächlich angebracht ist solch eine Sperre oder nicht, sehen nur diejenigen, die sich ein bisschen mit Computer und Web auskennen. Dem Rest ist das völlig egal hauptsache es wird irgendwas unternommen.
Aber dennoch überrascht mich das Einlenken des Vize-Fraktionschefs der SPD doch ein bisschen. Nun muß er erstmalö im Bundestag die Mehrheit für sich gewinnen. -
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