Rechtspopulist abgewählt!
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Christopher Blocher, der Vater der rechtspopulistischen (bzw. von ihm rechtspopulistisch gemachten) schweizerischen Volkspartei SVP ist von der vereinigten Bundesversammlung in den Bundesratswahlen abgewählt worden! Das ist bemerkenswert, denn er war ein Mitglied des Bundesrats, und zu Abwahlen von Regierungsmitgliedern ist es im ganzen 20. Jahrhundert kein einziges Mal gekommen – erst in den letzten Bundesratswahlen ist da eine Präzedenz geschaffen worden, mit der Abwahl von Ruth Metzler, wodurch die Wahl von Blocher überhaupt ermöglicht wurde. Andererseits ist es bemerkenswert, weil in den Parlamentswahlen letzten Monat die SVP ihren Wahlkampf sehr stark auf Blochers Person konzentriert hatte, was die anderen Parteien wenig goutierten, denn ein Bundesrat ist in erster Linie Vertreter des Bundesrats, und nicht seiner Partei.
Die SVP hatte schon im Vorfeld angekündigt, bei einer allfälligen Abwahl Blochers würde sie \"in die Opposition\" gehen. Davon halte ich nicht viel, denn Oppositionspolitik hat die SVP ja sowieso betrieben, selbst mit Blocher im Bundesrat. Ausserdem ist die Partei nicht aus der Regierung abgewählt worden, denn mit zwei Bundesräten ist ihre Vertretung in der Regierung unverändert geblieben. Unklar ist, ob die SVP-Vertreterin, die gegen den Willen ihrer Partei an Stelle von Blocher gewählt wurde, die Wahl annehmen wird. -
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