Fragen zu Patenten
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Ist eine Idee, bei der bekannte Verfahren/Techniken zum Einsatz kommen um etwas neues zu machen (also keine Erfindung sondern nur ein neuer Verwendungszweck) patentfähig ?
Oder gibt es da etwas anderes, wie den Gebrauchsmuster-Schutz ?
Wie baut man so einen Patent-Antrag auf ? -
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Ich würde sagen Nein, aber ich bin kein Patentanwalt. Bei uns kann man aber eine Viertelstunde Beratungsgespräch umsonst bekommen, vielleicht geht das ja bei Euch auch. Wenn man sich etwas darauf vorbereitet, dann kann man da doch einiges abklären.
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Was sagt das Deutsche Patent- und Markenamt dazu?
Patent:
Das Patent schützt neue technische Erfindungen.
Gebrauchsmuster:
Technische Erfindungen können Sie schnell und preiswert als Gebrauchsmuster schützen lassen. Als Gebrauchsmuster anmelden kann man auch chemische Stoffe, Nahrungs- und Arzneimittel. Ausgenommen sind Verfahren, zum Beispiel Herstellungs- und Arbeitsverfahren oder Messvorgänge.
Ausführliche und verbindliche Informationen findest Du ebenda. Dort antwortet man übrigens auch kompetent auf Fragen zum Thema
FF
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Um mein Problem vieleicht einmal etwas zu konkretisieren:
Es gibt im Badischen eine Holzbau-Firma, die nach einem neuen Einsatzgebiet für ihre Leute und Maschinen sucht. Ich hatte vor einer Weile eine Idee (kombiniert Bau und Service), die da rein passen würde. Dazwischen sitzt aber eine Vermittlungs-Agentur und die bestehen auf einem Patent, bevor die Gespräche zwischen mir und der Firma überhaupt nur in Erwägung ziehen.
Danke für den Link. Ich denke, ich werde da mal anrufen.
Beitrag zuletzt geändert: 17.11.2010 13:26:44 von druid -
es gibt patent-ämter da kann man patente anmelden kosten aber geld. kannst auch internationale patente anmelden nur sind die exorbitant teuer und ewig halten die leider auch nich. wenn man patent anmeldet dann nur wenn man sicher sein kann, dass man ein spitzenprodukt hat und die konsumer einem die bude einrennen oder man eben viele patentrechte verkaufen kann
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