Erster Auftritt der Rechtsextremen gerät zur Farce
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Bei GMX
Ganz lustig, ich dachte nur die anh?nger w?hren dumm aber die Politiker ?bertreffen noch alles.
Wo bleibt denn deren stolz.
Naja l??t euch das mal durch ist zwar viel aber man kann wieder mal lesen wie es ist...
Schon das Ambiente wirkte wie ein schlechter Witz. In einer heruntergekommenen Kneipe au?erhalb von Dresden lud die NPD heute zur Pressekonferenz, um ihr politisches Programm zu erl?utern. Zu h?ren gab es dumpfe Parolen, Nazi-Vokabular und wenig Sachliches. Die Zeit des Kreidefressens ist vorbei.
Von Yassin Musharbash
NPD-M?nner Marx, Leichsenring, Apfel, Voigt: Deutscht?melei im "S?chsichen Wolf"
Freital - Die NPD liebt es konspirativ: Den Journalisten wurde nicht einmal verraten, wo die Pressekonferenz stattfinden sollte. Nur ein Treffpunkt wurde bekannt gegeben. Also versammelten sich heute Morgen um 10.45 Uhr etwa drei Dutzend Medienvertreter am Busbahnhof des in der N?he von Dresden gelegenen St?dtchens Freital - und warteten. Von einer Busfahrt hatte NPD-Sprecher Klaus Beier zuvor verschw?rerisch geredet. An einen geheim gehaltenen Ort. Letzten Endes fand die Pressekonferenz dann in einer heruntergekommen Kneipe namens "S?chsischer Wolf" statt - genau gegen?ber vom Busbahnhof.
Eine eben solche Luftnummer war denn auch fast alles weitere, was die Rechtsextremisten, die am vergangenen Sonntag mit 9,2 Prozent der Stimmen in den S?chsischen Landtag einzogen, zu bieten hatten. Zwar hatten sie neben ihrem Parteichef Udo Voigt auch drei ihrer zuk?nftigen Landtagsabgeordneten aufs Podium bestellt. Aber als Wortf?hrer gerierten sich nur Voigt und Spitzenkandidat Holger Apfel. Der Rest blieb Garnitur. Das Ambiente mit Bierflaschen und Erdnussflips, zwei wei?-rot-schwarzen Reichsflaggen und dem nur d?rftig verdeckten, kitschigen Wandgem?lde im Hintergrund erinnerte an eine Szene aus der Nazi-Satire "Schtonk" um die Entstehung der gef?lschten Hitlertageb?cher.
An Zielrichtung und Gesinnung lie?en die NPD-Vertreter bei dem ersten ?ffentlichen Auftritt nach ihrem Wahlerfolg keinen Zweifel. Spitzenmann Apfel, in wei?em Anzug und schwarzem T-Shirt, sprach immer wieder vom "Deutschtum", zu dem es zur?ckzufinden gelte; in Anspielung auf den parallelen Wahlerfolg der ebenfalls rechtsextremen DVU in Brandenburg redete er von einem "Schulterschluss aller aufrechten, volkstreuen Deutschen". Die Kreide, die die NPD im Wahlkampf noch gefressen zu haben schien, hat ihre Schuldigkeit getan.
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Offensichtlich gehen die Rechtsextremisten in die Offensive, jetzt, wo sie im Landtag sind. Die staatliche Unterst?tzung f?r Jugendgruppen, die einen gegen die Rechten gerichteten "antifaschistischen Terror" betrieben, m?sse aufh?ren, forderte Apfel. Au?erdem k?ndigte er an, dass seine Partei im Landtag einen Sitz in der Parlamentarischen Kontrollkommission anstreben werde. Das ist deshalb brisant, weil in diesem Gremium die Arbeit der Verfassungssch?tzer ?berwacht wird - und damit auch deren Beobachtung der vom Verfassungsschutz beobachteten NPD. Apfel erkl?rte, er w?rde sich freuen, wenn er auf diese Weise von Verbindungsleuten des Verfassungsschutzes in seiner Partei erf?hre.
Auch bei der Bundestagswahl 2006 will sich die NPD mit anderen rechten Parteien absprechen. Ziel sei es, als "starke nationale Fraktion" 2006 in den Bundestag einzuziehen, sagte Voigt. "Wir haben gesehen, dass der Schl?ssel zum Erfolg darin liegt, dass jeweils nur eine nationale Partei auf dem Stimmzettel steht." Apfel f?gte hinzu, die bisherigen Absprachen machten Mut, dass das Gegeneinander ein Ende habe. Mit der DVU gebe es bereits Sondierungsgespr?che ?ber eine Kooperation auch bei k?nftigen Wahlen.
In erstaunlicher Offenheit betonte die NPD ihre Verwurzelung in vordemokratischem Denken. Schon im Verbotsantrag gegen die NPD aus dem vorletzten Jahr hatten Verfassungssch?tzer den Rechtsextremisten eine geistige N?he zum Dritten Reich unterstellt. Das best?tigte sich heute. Auf die Frage, welche Strophe der deutschen Nationalhymne er bei passender Gelegenheit im Landtag zu singen gedenke, antwortete Apfel: "F?r mich besteht die Hymne in all ihren drei Strophen. Dazu bekenne ich mich ganz klar."
Parteichef Voigt ?bernahm immer dann das Mikrofon, wenn es um Grunds?tze seiner Partei ging. In seinen Ausf?hrungen machte er auch vor Nazi-Vokabular nicht halt, etwa als er das "liberal-kapitalistische Wirtschaftssystem" als "entartet" bezeichnete. Au?erdem betrieb er noch ein wenig der ?blichen Hetze gegen Asylbewerber, an denen der deutsche Sozialstaat zugrunde gehe. Seine schlimmste Vorstellung: Dass ein Deutscher eines Tages mit einem 1-Euro-Job ein Asylantenheim putzt. Neulich habe er eine th?ringische Bratwurst essen wollen, aber an f?nf Autobahnabfahrten nur D?nerbuden gefunden - mit solchen Beispielen wird die NPD nun wohl in aller ?ffentlichkeit Ressentiments und "?berfremdungs"-?ngste sch?ren.
Wahlen
Wahlergebnisse in den Landtagen
Das vorl?ufige amtliche Endergebnis. mehr
Redezeit nur f?r die Parteispitzen
Auf die Frage, ob er den Wahlerfolg seiner Partei auch als Aufruf an in Sachsen lebende Ausl?nder verstanden wissen wolle, das Land besser zu verlassen, sagte Voigt unverbl?mt: "Kriminelle Ausl?nder" und "Asylbetr?ger" sollten sich durchaus "auch ?ber Sachsen hinaus" Gedanken machen, ob es f?r sie "hier noch einen Platz gibt". Apfel sprach in diesem Zusammenhang von "nat?rlichen Abwehrreaktionen" der deutschen Bev?lkerung - lie? aber bewusst offen, was er damit meinte. Eine Distanzierung von rechten Schl?gertrupps, die solche ?u?erungen als Aufruf verstehen k?nnten, Ausl?nder zu jagen, gab es nicht.
Kaum zu Wort kamen die beiden k?nftigen Abgeordneten Johannes M?ller und Uwe Leichsenring sowie der aus dem Saarland importierte designierte Fraktionsgesch?ftsf?hrer der NPD, Peter Marx. Und wenn doch, dann sprachen sie tats?chlich ?ber landespolitische Anliegen wie das Schulnetz oder ihr Vorhaben, f?r eine "Deutsch-Quote" im Mitteldeutschen Rundfunk zu sorgen.
Voigt, Apfel und Parteisprecher Beier, Herr ?ber das einzige Mikrofon, r?umten ihnen aber kaum Redezeit ein; den Parteispitzen war es wohl wichtiger, ein generelles Signal zu senden als sich in sachpolitischen Fragen angreifbar zu machen. Besonders ungl?cklich wirkte dabei der Abgeordnete M?ller, den Apfel zwei Mal regelrecht auflaufen lie?. Der NPD-Mann aus der S?chsischen Schweiz verlegte sich dann darauf, Erdnussflips zu essen. Das vermittelte subtil einen ersten Eindruck davon, wie die Fraktionsarbeit der Rechten im S?chsischen Landtag aussehen k?nnte - und komplettierte zugleich den skurrilen Eindruck dieser Pressekonferenz.
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War von denen mehr zu erwarten? Nein. Es hei?t zwar immer, dass die rechteSzene inzwischen voller Intellektueller sein soll, aber die sind eben auch nicht so bl?de, sich als Politiker zur Verf?gung zu stellen. Somit bleibt nur die 18. Garnitur der "Politiker". Solche Aktionen sehen wir bei den rechten Parteien aber schon seitdem sie in Landtage gew?hlt worden sind. Viele hohle Parolen und nichts weiter...
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Na ich hab bei den Nachrichten am Tag der Wahlen die Stimmen der Kandidaten von den beiden Bundesl?ndern geh?rt! Erst kamen alle andren Kandidaten dran die dann die Ziele ihrer Politik kurz zusammenfassten und dann...............
Kam der NPD bzw DVU-Typ! Der Reporter stellte ne Frage und der brabelte einfach drauf los und wollte gar nich mehr aufh?rn! Die andren Politiker warn gleich zu Anfang abgehaun und der war am labern dat ging echt nich mehr
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wenn ich schon h?re Rassen reines Deutschland ne, da kann ich nicht verstehen.
Ich denke nicht das die leute ihre sch?nen dutscge abz?ge ausziehen werden und dann m?ll sammeln gehen oder sogar putzen gehen, das machen doch haupts?chlich nur ausl?nder!!!
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Ich geh?rt das alle Neonazis nur deutsche sachen essen *lol also Kartoffeln jeden Tag? *fg
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wer nicht w?hlen geht, w?hlt RECHTS, da ja prozentual die stimmen der nicht rechten parteien weniger werden, da ja die nicht rechtsw?hler nicht gew?hlt haben!!!! also haben prozentual die rechten parteien mehr prozente wenn ihr nicht w?hlen geht!!!
also w?hlt bei wahlen !!!! abere nicht rechts^^ -
das stimmt aber trotzdem ich denke mal das es mehr waren die rechts gew?hlt haben
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?ber fr?here Zahlen kann ich n?cht sagen, ist aber anzunehmen dass meht rechts gew?hlt wurde, jedoch wurde insgesamt weniger gew?hlt.
Beispiel Saarland; wo die NPD mit 4,9% gl?cklicherweise nochmal 0,1% am einzug ins Landesparlament gescheitert ist (wie peinlich)
Hier ist die Wahlbeteiligung traditionell hoch, doch bei den Landtagswahlen 04 war sie, wenn ich mich recht erinnere so um die 50% (gegen?ber durchschnittlich 75%). Die absoluten zahlen der anderen parteien vor allem spd und cdu gingen deutlich zur?ck. Wie oben schon erw?hnt kann ich keinen vergleich ziehen zur npd, da sie bei den vorigen wahlen nicht angetreten war und daher bei meiner quelle nichts angegeben war. Aber vermutlich sind deren abs. zahlen nicht so extrem gestiegen.
Das ist ein beispiel was passieren kann wenn man NICHT w?hlen geht -
?ber solche sachen braucht man sich keine gedanken machen!!!!
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?ber solche sachen braucht man sich keine gedanken machen!!!!
Na wenn NPD und DVU zusammen gehen, bekommen sie mehr Einfluss, so lange sie zusammen halten, da sollte man sich schon ?berlegen, was man tun kann.
Zorro -
Dass die NPD verfassungsfeindlich ist, daran besteht kein zweifel. Der einzige grund f?r ein nichtverbot war, dass so viele V-M?nner eingeschleust waren, die sogar hohe ?mter inne hatten, dass man nicht mehr wusste ob die partei, zumindest teilweise vom verfassungsschutz gelenkt wurde und ob verfassungfeindliche ?u?erungen nicht sogar von den v-m?nnern kamen. Ein grund daf?r ist auch, dass die verfassungsschutzbeh?rden nicht zusammenarbeiten (wollten).
Tja, wenn der kopf nicht weiss was der arsch macht -
yo, des is echt schei?e des mit den v-m?nnern. wenn des ned w?r, dann w?r die npd scho lang verboten.
aber wie gesagt leude, immer sch?n die klassischen parteien w?hlen (pds, cducsu, fdp, spd, gr?ne), damit die rechden ned an die macht kommen. das im ossiland so viele rechts sind, liegt dran, dass so wenig wegen herz 4 gw?hlt ham und einige jugendliche nix von nazis und so wissen, weil die kennen nur die ddrgeschichte und so zeugs. -
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