Der Kampf gegen den Terror und die Menschenrechte
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Es ist ja immer ersch?tternder, was man so mitbekommt. Nicht nur wurden auf europ?ischem Boden Geheimgef?ngnisse eingerichtet, bei denen man nicht wei?, in wie weit die Menschenrechte beachtet werden.
Nein, jetzt ist auch noch unsere eigene und wohl weiter europ?ische Regierungen mit involviert.
Meine Frage ist nun, wieviel unserer Grundrechte m?ssen/sollen wir einschr?nken, um uns vor Terror zu sch?tzen. Condoleeza Rice hat grade vor ihrem Abflug gesagt, dass durch die Informationen auch Europ?er gesch?tzt wurden, da Anschl?ge verhindert wurden.
Wie seht ihr dieses Dilemma? -
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ich denke mal ich sehe es genauso wie du eher mit schrecken als mit einem lachenden gesicht ;) also finde es auch net gut, dass durch diese aktionen hinter dem r?cken der b?rger soetwas gemacht wird. die b?rger sollten in einer demokratie m?glichst alles wissen, was es zu wissen gibt! da geh?rt so etwas f?r mich auch zu! man kann den leuten doch nicht die welt sch?nreden...
also finde diese geheimgef?ngnisse haben sowieso keinen nutzen! ob die leute in einem normalen gef?ngnis oder in einem geheimen gef?ngnis eingesperrt sind, wo ist der unterschied??? also wieso die geheimnistuerei??? -
Ich sehe da kein Dilemma, denn die Sicht der Dinge ist relativ klar.
Demokartien sind f?r Terroranschl?ge empfindlicher, da hier eben bestimmte Einschr?nkungen der Menschenrechte nicht gelten! Somit hat der Staat nicht die totale Kontrolle. Dies ist auch gut so.
Solche Internierungslager auf europ?ischen Boden sind absolut nicht zu tolerieren! Die Verletzungen der Menschenrechte und der Menschenw?rde ist unfassbar. Auf einen Terroristen, der dort interniert ist, kommen garantiert 5 Unschuldige! Man muss sich doch nur das Gerichtsgebahren in den USA ansehen, wieviele Unschuldige in der Todeskammer sitzen! Aber das ist ja die Devise: Erst handeln und dann eventuell mal nachdenken... -
Es gibt sehr wohl einen Unterschied zwischen den geheimen Gef?ngnissen und normalen: Der Staat in dem diese Gef?ngnisse sind, kann dort nicht die Regeln bestimmen, die Gef?ngnisse nicht kontrollieren und so auch nicht sicherstellen, dass irgendwelche Rechte der Inhaftierten (zum Teil ja sogar zu Unrecht) beachtet werden.
Wenn du in einem deutschen Gef?ngnis (in den letzten 15 Jahren!) gefangen gehalten wirst, kannst du ziemlich sicher sein, dass du nicht in einer Gummizelle landest (ich wei? das jetzt nicht so genau), oder wenn doch, dann maximal f?r einen Tag, in diesen Gef?ngnissen kannst du dein Leben lang in solchen Zellen sein, gefoltert werden und so weiter.
Ich sehe es sehr kritisch, was die USA an Misshandlungen offenbar alles anstellt, andererseits muss es wohl auch geheime Gef?ngnisse und auch Geheimnisse vor in einer Demokratie lebenden B?rgern geben, um diese zu sch?tzen. Das hei?t nicht, dass ich Folter bef?rworte! Eine weitere Frage ist, wie man merkt, ob jemand ein potenzieller Terrorist ist oder nicht, denn man kann auch alles planen und es doch nicht ausf?hren, weil irgendetwas (Gewissen) es verhindert.
An den Blogger da oben: Ich glaube nicht, dass deine Statistik stimmen kann. -
?hem, das war ein Beispiel, welches nicht belegt werden kann. Es sollte nur ein reines Verh?ltnis aufzeigen, um zu verdeutlichen, dass viele Unschuldige in den Todeszellen sitzen.
Im ?brigen kann man auch in deutschen Gef?ngnissen abgesondert werden, auf unbestimmte Zeit. Diese Zellen haben kaum M?biliar, au?er einer fest installierten, auf bodenh?he befindlichen Toilette, sowie einer Matratze.
(Dies ist nicht rein ausgedacht, da ich als Polizeibeamter gearbeitet habe...
)
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@wolfgangmixer: ich sehe die Situation ?hnlich wie du. Bei den geheimen Gef?ngnissen, vor allem wenn man die Berichte von dem Herrn al Masri h?rt, ist erstmal jede rechtsstaatliche Kontrolle ausgehebelt.
@blogger77: das klingt ja schon wieder schockierend. Habe ich dich richtig verstanden, dass man in Deutschland auf unbestimmte Zeit in die von dir beschriebenen Zellen ausgelagert werden kann? Was muss man denn daf?r angerichtet haben? Sind das dann Einzelzellen? Das klingt ja auch nicht gerade human.
Ich bin mal sehr gespannt, "wieviel" Menschenrechte wir uns noch zu gew?hren trauen... -
Ich sehe es sehr kritisch, was die USA an Misshandlungen offenbar alles anstellt, andererseits muss es wohl auch geheime Gef?ngnisse und auch Geheimnisse vor in einer Demokratie lebenden B?rgern geben, um diese zu sch?tzen.
Muss es das denn wirklich?
Ist es nicht ein Widerspruch in sich, wenn man die sogenannte "Demokratie" mit undemokratischen Mitteln verteidigt, wenn man damit alternative Regierungsformen mit vor Grundrechten nicht haltmachender Gewalt unterdr?ckt?
Kann man denn da ?berhaupt noch von einer Demokratie reden? Vor dem Hintergrund, dass der Souver?n (das Volk) und mitunter sogar das Parlament von den mit Macht ausgestatteten Instanzen bevormundet werden? -
Gratwanderung, nicht Widerspruch! Es muss solche Gef?ngnisse geben, um den Staat mit zugegebenerma?en undemokratischen Mitteln zu sch?tzen. Damit man an anderer Stelle demokratisch sein kann.
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Ob es solche Gef?ngnisse geben muss, da bin ich mir nicht so sicher. Dass der Staat Geheimnisse haben muss, glaube ich auf jeden Fall. Das hat auch nichts damit zu tun, dass das undemokratisch sei, denn f?r genau diese T?tigkeiten w?hlt der Souver?n ja die jeweiligen Personen.
Wenn der Staat aber nicht die M?glichkeit hat, auf geheimen Wegen in Grenzen zu operieren, so kann er nicht seine B?rger sch?tzen und das ist ja schlie?lich eine seiner Hauptaufgaben. Ich f?nde es zum Beispiel nicht gut, wenn der Staat alle seine ?berwachungsmethoden auf der Website des BND ver?ffentlichte, denn dann k?nnte sich ein jeder "Schurke" darauf einstellen.
Damit es dann nicht zu Ausw?chsen kommt, haben wir dann das parlamentarische Kontrollgremium - tja, und den letzten Rest m?ssen wir dann Vertrauen in die Leute haben, die die Mehrheit von uns gew?hlt hat. -
Ich denke solche Geheimgef?ngnisse sind nicht zu tolerieren! Die Vereinigten Staaten von Amerika sehen sich als Urvater der Demokratie. Doch man sollte sich mal fragen, wie denn dieses "gro?artige" Land entstanden ist. Durch Mord an Indiandern - und zwar Millionenfachen Mord.
Man kann nicht anderen Kulturen, durch einen Krieg keine neue politische Richtung vorgeben, wie zB. im Irak, und dann selbst auf Guantanamo Bay, in Abu Gorheib und jetzt ja wohl auch in Europa Gefangene qu?len, foltern und in h?chstem Ma?e erniedrigen.
Die Grundfesten einer Demokratie d?rfen sich nicht so einfach ausschalten lassen. F?r an sich demokratische Staaten, welche Schritte unternehmen wie die USA, sollten International Rechte gek?rzt bekommen. (zB. Sicherheitsrat --> staendiges Mitglied)
Die Amerikaner haben im zweiten Weltkrieg ?ber Hitler gemotzt, danach ?ber Stalin, dann kam Vietnam. Zu ("guter") Letzt, der Rachekrieg im Irak. Wo soll das hinf?hren? Anderen Staaten vorschreiben wollen, was zu tun und zu lassen sei, aber selber nur schei?e verzapfen. Andere Staaten sind milit?risch auch sehr gut ausgeruestet. Iran r?stet (wahrscheinlich) atomar auf. China ist sowieso Gro?macht, ich bin mir ziemlich sicher, dass wenn Mr. Bush so weiter macht, es einen 3ten Weltkrieg geben wird. Der wird nuklear ausfallen. Und dann - Gute Nacht.. (!) -
wolfgangmixer schrieb:
Eine weitere Frage ist, wie man merkt, ob jemand ein potenzieller Terrorist ist oder nicht, denn man kann auch alles planen und es doch nicht ausf?hren, weil irgendetwas (Gewissen) es verhindert.
Das ganze Ges?lze von wegen potentieller Terrorist oder nicht oder sonst was ist doch total sinnlos! Wenn man etwas gegen Trrorismus tun will, dann sollte man sich als aller erstes mal damit besch?ftigen, was die Gr?nde f?r Terrorismus sind. Und das nicht nur oberfl?chlich. Es reicht nicht festzulegen, ein Terrorist ist b?se und nicht-Terroristen sind nicht b?se. Nat?rlich finde ich Gewalt auch nicht gerade so bessonders gut, aber - ohne die Frage beantworten zu wollen - liegt es an den Menschen oder an den Bedingungen um die Menschen, dass sie terroristische Handlungen ausf?hren? -
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