ceta & ttip
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Hallo,
was haltet ihr von Ceta und TTIP?
Ich halte davon nichts, da unsere ganzen Standards untergraben werden. So werden dann beispielsweise Lebensmittel erlaubt, die Metalle in einer für den Menschen möglicherweise gefährlichen Menge beinhalten.
Merken die nicht, das sie mit der Gesundheit und Zufriedenheit der Verbraucher spielen? -
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Also als erstes: Ceta und TTIP sind zwei verschiedene Dinge.
Schon die Verhandlungspositionen Kanada<->EU sind andere als USA<->EU.
Auf Art, Durchsetzungsstärke und Fertigstellungszeitpunkt hat dies nicht unerheblich Einfluss.
v.a. bzgl. Ceta emfehle ich eigenes nachlesen:
Zusammenfassung:
http://ec.europa.eu/trade/policy/in-focus/ceta/index_de.htm#outcome
Lektüre der 1,6k Seiten:
http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:52016PC0444
Ich finde es eher problematisch dass eine Einzelperson diese 1,6k Seiten kaum alleine durchlesen kann und somit auf Zusammenfassungen anderer vertrauen muss - und dieses Vertrauen stark vom eigenem Weltbild abhängt.
Und mit diesen Links möchte ich zu einer sachlichen und faktenbasierten (Referenzen in den Vertragstext!) übergehen, anstatt dass wie bisher in allen/meisten Medien nur die eigenen (Vor-)Urteile wiederholt werden.
In diesem Sinne -
Im Grunde finde ich schon die allgemeine die Begriffswahl irreführend. In den Medien ist überwiegend von Handelsabkommen die Rede. Da denkt man in der Regel zuerst daran, dass ein paar Zölle reduziert oder beseitigt werden. Tatsächlich heißt CETA aber übersetzt:
Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen
woraus schon deutlich wird, dass es um viel mehr geht, als um den reinen Export und Import von Waren.
Bisher hat mir eigentlich noch niemand erklären können, warum für Streitigkeiten zwischen einem Unternehmen aus Kanada und einer deutschen Kommune (und umgekehrt auch) nun internationale Schiedsgerichte zuständig sein sollen, ob wohl sowohl Deutschland auch Kanada ein gut funktionierende rechtliche Institutionen haben.
In diesem Beitrag
http://www.deutschlandfunk.de/ceta-und-die-oeffentliche-daseinsvorsorge-ringen-um-ein.724.de.html?dram:article_id=369681
wird an einem Beispiel dargelegt, welche Konsequenzen dieses Abkommen im Bezug auf die Wasserversorgung haben könnte.
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