Bundespräsident Köhler zurückgetreten
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Ob da noch mehr zurücktreten werden nach Köhler und Koch?
Bei der Politik kann und will keiner mehr verantwortung übernehmen. -
fcbrasov schrieb:
In den meisten Länder ist der Präsident die wichtigste Person des Landes. In Deutschland hat das Wort des Präsidenten keine Grosse Bedeutung. Wozu hat Deutschland überhaupt einen Präsidenten?
Also, ich bin ganz froh, dass wir in Deutschland kein Präsidialsystem haben, sondern ein parlamentarisches - da in einem Präsidialsystem viel zu viel Macht in den Händen einer einzigen Person liegt, tendiert ein solches System immer zu Demokratiemangel und dazu, zur Diktatur zu entarten.
Da ist es doch viel besser, wenn die Machtverhältnisse sorgfältig ausbalanciert sind - ich kenne wohl kein Land in der Welt, in dem dies vom Verfassungskonzept her besser gelungen ist.
Da gibt es :
- die Kontrolle der Regierung durch das Parlament (insb. die Opposition, die zwar in der Minderheit ist, aber nicht marginalisiert wird, wie in Präsidialsystemen)
- Dann gibt es die Mitsprache von Landesregierungen beim Regierungshandeln des Bundes (durch den Bundesrat), sowie
- die die Kontrolle der Gesetzgebung durch das Bundesverfassungsgericht, das überprüft, ob ein gegebenes Gesetz den Normen der Verfassung entspricht.
Und zu guter Letzt gibt es als zusätzliche Kontrollinstanz auch noch den Bundespräsidenten, der die Unterschrift unter ein bereits verabschiedetes Gesetz verweigern und somit das Inkrafttreten eines Bundesgesetzes verhindern kann.
Es ist also mitnichten so, dass der Bundespräsident außer repräsentativen Aufgaben und der Führung des Gnadenwesens keine Funktion hat.
Ob man einen Präsidenten wirklich notwendig braucht, darüber kann man streiten - ich meine aber, dass der Bundespräsident zumindest in der Konzeption des Grundgsetzes eine überparteiliche Institution ist, die ich nur ungern missen möchte.
Ja, und wie geht es nun weiter:
Zuächst einmal übernimmt der derzeitige Bundesratspräsident (das ist momentan der Bürgermeister der Freien Hansestadt Bremen, Böhrnsen) als Stellvertreter des Bundespräsidenten, das Amt.
Und nach GG Art. 54, Absatz 4 muss spätestens in 30 Tagen die Bundesversammlung zusammentreten, um den Nachfolger/die Nachfolgerin zu wählen.
Artikel 54
(1) Der Bundespräsident wird ohne Aussprache von der Bundesversammlung gewählt. Wählbar ist jeder Deutsche, der das Wahlrecht zum Bundestage besitzt und das vierzigste Lebensjahr vollendet hat.
(2) Das Amt des Bundespräsidenten dauert fünf Jahre. Anschließende Wiederwahl ist nur einmal zulässig.
(3) Die Bundesversammlung besteht aus den Mitgliedern des Bundestages und einer gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt werden.
(4) Die Bundesversammlung tritt spätestens dreißig Tage vor Ablauf der Amtszeit des Bundespräsidenten, bei vorzeitiger Beendigung spätestens dreißig Tage nach diesem Zeitpunkt zusammen. Sie wird von dem Präsidenten des Bundestages einberufen.
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Ich frage micht, wer jetzt der Bundespräsident wird.
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bin ja gespannt, wie es jetzt weiter geht. wer weiß was sich jetzt unsere politiker für trostreden überlegen....
gruß norbi
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Leute, wir sind hier nicht im Spam-Forum. Bitte etwas ausführlicher!
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Köhler und Koch geben ein gutes Beispiel für alle anderen Politikern denen der Druck zu viel wird.
Wenn man seines Amtes nicht mehr fähig ist, oder es bekleiden will sollte man wirklich aufhören.
Köhler hat auch einige Fehler eingestanden, was ich persönlich als sehr wichtig erachte,
dazu zu stehen dass einiges schief gelaufen ist.
Allerdings sollten auch andere jetzt mal ihre Position beziehen und auch den Mut haben,
ihre Fehler offen zu legen.
Nicht außer Acht zu lassen ist auch die Tatsache, wenn tatsächlich noch mehr Politiker ihr Amt aufgeben,
werden diese auch aus verschiedenen Parteien stammen.
Dies wiederrum schwächt das Vertrauen in die Parteien..........
Grundsätzlich finde ich es unverantwortlich wenn man in solchen Positionen nicht die Verantwortung für sein Handeln übernimmt.
Die meisten Politiker sind studierte, die nie die Erfahrungen gemacht haben, was es heisst 10 std am Tag, körperlich zu arbeiten.
Beziehen ihr Gehalt aus unseren Steuergeldern.
Das min. Alter ist viel zu hoch, nur weil jemand 40 jahre alt ist, heisst dass nicht das dieser fähiger ist als ein
25 jähriger.
Wir brauchen viele Veränderungen, Köhler und Koch haben etwas erkannt, wenn man nicht mehr kann und will
sollte man besser aufhören. -
Die ausführliche Antwort von epl hat mich überzeugt. Es ist gut das die Entscheidungen nicht nur von einem Einzigen getroffen werden.
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Hallo zusammen,
hier seine Rede zum Rücktritt.
http://www.youtube.com/watch?v=Pd_YgwdFhsU
Tschüss Ludwig -
Sorry an die 2 User, die sich Mühe für ihren Beitrag hier gegeben haben, aber wenn ich alle Spambeiträge hier löschen würde, wüsste ich gar nicht wo ich anfangen soll... Mit diesen Beiträgen wurde zusätzlich eine eindeutige Anweisung eines Mods mißachtet.
Deshalb verschoben nach Spam -
Ich versteh nicht, warum er das gemacht hat.
Die Gründe sind für mich fadenscheinig.
Vielleicht hat er einfach keinen Bock mehr?
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Jetzt wollen manche Leute den Stefan Raab als Präsident.
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fcbrasov schrieb:
Der hat doch keine Zeit *auf meine Uhr zeig*
Jetzt wollen manche Leute den Stefan Raab als Präsident.
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woks fahren schließlich nicht von allein die bobbahn herunter
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hm. Das wäre aber cool. Schlag den Raab mit Ursula von der Leyen. Der Gewinner darf nach Bellevue
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Heute wird Köhler offiziel verabschiedet.
Mit Trara und Zapfenstreich. Fidet ihr das ok? Anstatt ihn mit dem Besen in Schimpf und Schande vom Hof zu scheuchen, bekommt er eine Ehrenvolle Verabschiedung. Und noch ein Paar jahre odendlich Geld.
Ich glaub ich werfe mal meinen Job hin, mal sehen ob ich eine belobigung und eine Party kriege - oder einen Tritt in den Allerwertesten und eine Sperre vom Arbeitsamt...
Er hat den Kopf in den Sand gesteckt und unser Land im Stich gelassen. Ich finde er hat keine Verabschiedung verdient.
Beitrag zuletzt geändert: 15.6.2010 6:51:09 von bewahrer -
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