Es war Schulz, wird die GroKo kommen?
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Nachdem nun die Koalitionsverhandlungen in Sack und Tüten sind, hängt es nur noch am SPD-Mitgliederentscheid. Dieser soll vom 20. Februar bis zum 2. März stattfinden. Das Ergebnis des Mitgliedervotums könnte dann am 3./4. März bekannt gegeben werden, dann erst ist klar ob die nächste GroKo kommt.
Die Sozialdemokraten können nicht mehr zurück ohne sich zu schaden das heißt, wenn die Mitglieder eine GroKo ablehnen, ist die SPD im Fall von Neuwahlen noch tiefer im Keller. Im Moment steht sie bei 18%, Tendenz fallend. Was meint ihr, wird Deutschland am 4. März eine handlungsfähige Regierung haben, oder platzt die GroKo?
Natürlich würde mich auch Eure Meinung zu Martin Schulz und seinem Rücktritt interessieren. Wer es noch nicht mitbekommen hat, Martin Schulz ist aus den eigenen Reihen (Siegmar Gabriel), aufgrund seiner Ambitionen Außenminister zu werden, immer stärker unter Druck geraten und erklärte heute: „Durch die Diskussion um meine Person sehe ich ein erfolgreiches Votum allerdings gefährdet. Daher erkläre ich meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe gleichzeitig inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind.“
Irgendwie habe ich das Gefühl die SPD beherrscht es hervorragend sich selbst ein Bein zu stellen, ungeschickt wurde nach Scheitern von Jamaica erstmal GroKo verneint, und Martin Schulz als Außenminister vor dem Mitgliederentscheid zu benennen ist ebenso dämlich, da hilft auch kein späteres Zurückrudern. Auch der Machtwechsel an der SPD Spitze wäre besser von einem Parteitag oder den Mitgliedern beschlossen worden, bevor man so etwas kommuniziert, ist meine Meinung, aber was meint Ihr...
Abstimmung (Nur eine Auswahl möglich)
Die SPD Mitglieder werden einer GroKo Zustimmung erteilen 63,64 % (7 Stimmen) Die SPD Mitglieder werden einer GroKo Zustimmung verweigern und es gibt Neuwahlen 9,09 % (1 Stimme) Die SPD Mitglieder werden einer GroKo Zustimmung verweigern - Minderheitsregierung 27,27 % (3 Stimmen) -
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Diese vollmundigen Verlautbarungen bei jeder Gelegenheit konnte ich auch nicht verstehen! Man wäre besser beraten gewesen erst mal den Ball flach zu halten und abzuwarten was passiert.
Der Imageschaden für Schulz ist so enorm das seine Karriere in der SPD-Spitze vorbei sein dürfte. Da bewahrheitet sich wieder die alte Weisheit: Wer hoch steigt kann tief fallen!
Allerdings denke ich auch das Herr Gabriel mit seinem Zitat seiner kleinen Tochter keinen Gefallen getan hat! Das war auch unterste Schublade!
Beitrag zuletzt geändert: 9.2.2018 19:40:35 von turmfalken-nikolai -
Siegmar Gabriel hat meiner Meinung eine genauso große Schuld wie Martin Schulz an dem Desaster, solche Dinge klärt man im Interesse einer Partei am besten parteiintern. Allerdings ist nun das ganze Postengeschacher öffentlich geworden, und es ist fraglich ob Siegmar Gabriel etwas davon hat, ich bin gespannt was die Basis davon hält.
Wäre ich SPD Mitglied würde ich vermutlich nicht abstimmen und so den geworbenen Neumitgliedern, welche Groko verhindern sollen, deutliche Vorteile einräumen. Aber das ist eben nur meine Meinung wie es kommen könnte. Möglicherweise liege ich da völlig schief. -
Was wäre denn eine Alternative zur Groko?
Neuwahlen? Dann würden Populisten wie die der AfD eventuell noch mehr Stimmen bekommen und davor behüt uns der Himmel! Wo das hinführen kann haben wir Anfang des 20. Jahrhunderts gesehen!
Minderheitsregierung der CDU? Dann wäre der absolute Stillstand da weil es für nichts Mehrheiten geben würde.
Auch darüber sollte sich Herr Kühnert von den Jusos mal Gedanken machen anstatt lautstark zu tönen und so zu tun als wenn er die Weisheit mit Löffeln gefressen hätte!
Der Fehler war einzig und Allein der, das Schulz den Mund von Anfang an zu voll genommen hat als er am Wahlabend vollmundig verkündete, das die "Große Koalition" mit diesem Tag endet.
Er wäre gut beraten gewesen erst mal abzuwarten was weiter passiert. Das Jamaica keine Chance hat war meiner Meinung nach völlig klar. Herr Lindner hatte ja nie einen Zweifel daran gelassen das er sich für den Größten hält und hat sich anscheinend eingebildet mit den 10,7% der Wählerstimmen der CDU/CSU und den Grünen die Pistole auf die Brust setzen zu können. Dass das nach hinten losgeht war eigentlich logisch.
Somit war eine Groko von vornherein vorprogrammiert bei dem Wahlergebnis!
Die Parteibasis der SPD hätte das vermutlich auch nicht so verbissen gesehen wenn Schulz das nicht am Wahlabend ausgeschlossen hätte. Das spätere zurückrudern hat der SPD einen Imageschaden verpaßt den sie sich lieber hätte ersparen sollen! Dazu noch sein vollmundiges Versprechen keinen Ministerposten in einer Regierung Merkel übernehmen zu wollen und dann aber Aussenminister werden zu wollen! Dümmer geht nimmer sag ich da nur!
Beachtenswert finde ich schon die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen. Frau Merkel und Co wußten ganz genau das sie auf die SPD angewiesen sind. Andernfalls wäre es nie zu den Zugeständnissen bei den Verhandlungen gekommen die man jetzt im Koalitionsvertrag nachlesen kann. Allein die Abgabe der Spitzenressorts an die SPD spricht Bände! Im Prinzip hat Frau Merkel die Ideale der CDU verscherbelt nur damit sie auf dem Kanzlersessel bleiben kann.
Allein diese Tatsache wird im Endresultat dazu führen das der Mitgliederentscheid für die Groko ausfallen wird.
Beitrag zuletzt geändert: 9.2.2018 22:50:23 von turmfalken-nikolai -
turmfalken-nikolai schrieb:
Nein, das sehe ich etwas anders, eine Minderheitsregierung wäre meiner Meinung gar nicht schlecht, kein Koalitionszwang und die Notwendigkeit sich mit vernünftigen Argumenten eine Mehrheit im Bundestag zu beschaffen könnte demokratischer sein als irgendwelche Koalitionsverhandlungen, Absprachen oder Fraktionszwänge.
Was wäre denn eine Alternative zur Groko?
Neuwahlen? Dann würden Populisten wie die der AfD eventuell noch mehr Stimmen bekommen und davor behüt uns der Himmel! Wo das hinführen kann haben wir Anfang des 20. Jahrhunderts gesehen!
Minderheitsregierung der CDU? Dann wäre der absolute Stillstand da weil es für nichts Mehrheiten geben würde.....
Vor der AfD habe ich momentan keine Angst, natürlich hast Du recht, wenn Du auf 1928 und die folgenden 17 Jahre verweist, aber wenn man die AfD politisch fordert, statt sie auszugrenzen hat sich das Thema vermutlich schnell erledigt. -
invalidenturm schrieb:
Vor der AfD habe ich momentan keine Angst, natürlich hast Du recht, wenn Du auf 1928 und die folgenden 17 Jahre verweist, aber wenn man die AfD politisch fordert, statt sie auszugrenzen hat sich das Thema vermutlich schnell erledigt.
Ich bitte Dich! Was willst Du bei solchen Weichbirnen politisch fordern? Allein das hier spricht doch Bände und so zieht sich das durch die halbe Partei!
Mit einem Twitter-Eintrag hat der Fraktionsvorsitzende der AfD im Kieler Landtag, Jörg Nobis, Empörung ausgelöst. Er sei für Neuwahlen, schrieb Nobis, und weiter: "Afd 16% und SPD 16% und Mutti weg... Dann fahren wir gemeinsam den #schulzzug in den Hochofen".
Wenn dann die Welle der Empörung kommt war das natürlich alles nicht so gemeint! Man wurde ja völlig missverstanden!
Ha Ha Ha sag ich da nur!
Beitrag zuletzt geändert: 10.2.2018 0:48:02 von turmfalken-nikolai -
Nee, das sorgt für ständige Medienpräsenz, Trump hat ja vorgeführt wie sowas geht.
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Oder Herr Gauland: "Wir werden sie jagen...."
Ja sicher, Medienpräsenz in der Hoffnung, das noch mehr Schwachköpfe in Zukunft bei den Wahlen ihr Kreuz bei diesen Verrückten machen!
So hat es damals auch angefangen und es wäre fatal diese Gefahr zu unterschätzen!
Leider Gottes gibts genügend Menschen bei denen solches Gedankengut auf fruchtbaren Boden fällt.
Am Schlimmsten finde ich als "Ossi" das diese Gruppierungen in den "neuen Ländern" soviel Zulauf haben. Gerade die Ostdeutschen solten es doch eigentlich besser wissen! Wo wären die ganzen DDR Flüchtlinge denn geblieben wenn die Bundesrepublik sie damals nicht aufgenommen hätte? Dann hätten wir die Mauer wahrscheinlich heute immer noch!
Beitrag zuletzt geändert: 10.2.2018 1:16:40 von turmfalken-nikolai -
Euren ausführlichen Ausführungen möchte ich noch beitragen:
"Belgien ist eine schöne Stadt." Zitat Donald Trump.
es grüßt
Beitrag zuletzt geändert: 14.2.2018 19:16:18 von mukerbude -
Naja das war halt n "echter Trump"
Viel schlimmer find ich wie die Herrschaften in den Parteien sich derzeit selbst demontieren. In allen Parteien rumort es. Postengerangel und Intrigen an allen Ecken und Enden. Die kriegen sich selbst innerhalb einer Partei nicht unter einen Hut aber wollen ein Land mit 80 Mio Menschen regieren
Die "Ossis" haben es 1989 vorgemacht: "Wir sind das Volk". Vielleicht sollte man Frau Merkel, Herrn Söder, Frau Nahles ud wie sie alle heißen das mal wieder vor Augen führen! -
Ja, die GroKo wird kommen.
@ turmfalken-nikolai
Keine Sorge, wenn die Postenverteilung geklärt ist dann wird es wieder ruhig.
@mukerbude
Du müsstest dir mal den Erdkundeunterricht in den USA anschauen, der war noch nie besonders weitgehend. Du kannst froh sein wenn die Schüler zum Schluss alle Staaten der USA kennen.
Viele wissen noch nicht mal dass der Atlantik zwischen den USA und Europa liegt.
@invalidenturm
Ich würde es für richtig halten dass es keinen Fraktionszwang mehr gibt und jeder einzelne Politiker nach seiner persönlichen Meinung abstimmt. Außerdem halte ich solche Mittel wie den "Fraktionszwang" für undemokratisch.
@turmfalken-nikolai
"Die "Ossis" haben es 1989 vorgemacht: "Wir sind das Volk"."
Das hatte weniger mit den Ossis zu tun als mit der Politik in den östlichen Gebieten und dem Politikwechsel in der Sowjetunion. Hätten die Ostdeutschen Politiker gewollt, dann wären sie ein mal kurz mit ein paar Panzern durch Dresden oder Ostberlin gefahren und hätten die Sache geklärt. War ja schon mal so. -
Ja, auch ich fände es besser wenn im Bundestag jede(r) Abgeordnete nach eigenem Wissen und Gewissen abstimmen würde, aber solange es Parteien gibt, welche es erst ermöglichen ein Bundestagsmandat zu bekommen, ist dieser Wunsch unrealistisch.
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micropower schrieb:
@turmfalken-nikolai
"Die "Ossis" haben es 1989 vorgemacht: "Wir sind das Volk"."
Das hatte weniger mit den Ossis zu tun als mit der Politik in den östlichen Gebieten und dem Politikwechsel in der Sowjetunion. Hätten die Ostdeutschen Politiker gewollt, dann wären sie ein mal kurz mit ein paar Panzern durch Dresden oder Ostberlin gefahren und hätten die Sache geklärt. War ja schon mal so.
Ich geb Dir durchaus in gewisser Hinsicht Recht: Diese Gefahr bestand durchaus! Aber was wäre denn gewesen wenn nicht in Leipzig und wo sonst noch bei den Montagsdemos Zehntausende auf die Strasse gegangen wären? Dann würde die DDR vermutlich heute noch existieren! Ändern kann sich nur was wenn das Volk auf die Strasse geht!
Beitrag zuletzt geändert: 15.2.2018 10:23:16 von turmfalken-nikolai -
Aber was wäre denn gewesen wenn nicht in Leipzig und wo sonst noch bei den Montagsdemos Zehntausende auf die Strasse gegangen wären? Dann würde die DDR vermutlich heute noch existieren! Ändern kann sich nur was wenn das Volk auf die Strasse geht!
Ja, stimmt. Wäre gar nichts von der Bevölkerung gekommen, dann wäre auch gar nichts passiert.
Mich würde interessieren was Schulz jetzt machen wird. Wahrscheinlich kommt er in einem oder mehreren Vorständen unter durch die er sein Vermögen weiter mehren kann. Das ist doch im allgemeinen so, wenn die Politiker einer Firma zu Bundestags-/Europaparlamant-Zeiten etwas gutes getan haben (Lobby), dann bekommen sie es später so ausgezahlt. -
Wer weiß! Am Hungertuch wird er jedenfalls nicht nagen!
Vielleicht geht er ja wieder in die Europapolitik! -
Irgendwo habe ich gehört, dass es für Schulz wieder zurück ins EU-Parlament gehen soll. Momentan wird er wohl erst mal Wunden lecken, ein Engagement in der Industrie kann ich mir eigentlich nicht vorstellen. Für den Außenministerposten ist neben Michael Roth, Niels Annen und Thomas Oppermann auch Katharina Barley im Gespräch. Siegmar Gabriel ist offensichtlich keine Option.
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Auch wenn das mal harsch klingt. Am besten währe es, wenn die Bonzen aller Parteien abtreten würden und Nachfoigern das Feld überlassen würde. Ich denke das würde mal frischen Wind in den Bundestag bringen.
Mit der folgenden Aussage werde ich mich wahrscheinlich mal wieder etwas unbeliebt machen. Ich war zwar wählen, aber es kam verdamter Bockmist dabei heraus. Neuwahlen.... die bringens auch nicht, die würden den Bockmnist von vorher nur noch bestätigen irgendwie. Vielleicht sind wir wieder an einem Punkt, wo man dieses ganze demokratische Geeier und die Postenklüngelei mal abschaffen sollte und eine geraume Zeit mal wieder nur eine Person ander Macht schaffen würde. Ich für meinen Teil hab von dieser Demokratie im Staate Deutschland leider Gottes gehörig die Schnauze voll, das was derzeit abgeht ist nichts als Kindergarten und Affenzirkus, ich ärgere mich, daß ich mir die Mühe gemacht habe überhaupt per Briefwahl abzustimmen. Aussitzen und Herumeiern is bei mir leider nich. Auch wenns mir schwer fällt zu sehen daß Deppen wie die von der AfD so gut abgeschnitten haben bei den letzten Wahlen, denke ich daß unseren Politikern das ein letzter Warnschuß vor den Bug sein sollte und mal ihre Politik umzuändern.
Um mich mit Merkels Worten zu verabschieden
"Ich sehe nicht, was ich anders machen sollte" -
Ich glaube den meisten Schaden macht der große Beamten und Juristenanteil im Bundestag. Normalbürger sind eher unterrepräsentiert. https://www.bundestag.de/abgeordnete/biografien/mdb_zahlen_19#url=L2FiZ2VvcmRuZXRlL2Jpb2dyYWZpZW4vbWRiX3phaGxlbl8xOS9iZXJ1ZmUvNTI5NDky&mod=mod529494
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kalinawalsjakoff schrieb:
Auch wenn das mal harsch klingt. Am besten währe es, wenn die Bonzen aller Parteien abtreten würden und Nachfoigern das Feld überlassen würde. Ich denke das würde mal frischen Wind in den Bundestag bringen.
Ja, das ist eine der "Berufskrankheiten" in der Politik! Die Tage auch zu sehn bei extra3 im Fall von Angela Merkel:
https://www.youtube.com/watch?v=wSW_s86dA3E
Beitrag zuletzt geändert: 15.2.2018 21:01:53 von turmfalken-nikolai -
kalinawalsjakoff schrieb:
Ich für meinen Teil hab von dieser Demokratie im Staate Deutschland leider Gottes gehörig die Schnauze voll, das was derzeit abgeht ist nichts als Kindergarten und Affenzirkus, ich ärgere mich, daß ich mir die Mühe gemacht habe überhaupt per Briefwahl abzustimmen. Aussitzen und Herumeiern is bei mir leider nich. Auch wenns mir schwer fällt zu sehen daß Deppen wie die von der AfD so gut abgeschnitten haben bei den letzten Wahlen, denke ich daß unseren Politikern das ein letzter Warnschuß vor den Bug sein sollte und mal ihre Politik umzuändern.
Das Problem ist, dass diese "Deppen" mit grundsätzlichen banalen Dingen recht haben.
Zusammengefasst kann man sagen, wenn selbst solche Leute sehen, dass es Probleme gibt, dann muss die Sache ziemlich ernst sein.
So ganz allgemein halte ich es aber für falsch, dass Politiker überhaupt etwas versuchen den Leuten zu erklären.
Ich halte große Teile der Bevölkerung einfach für intellektuell bzw. motivatorisch nicht ersthaft genug interessiert, um von den Politikern überhaupt eine ersthafte Antwort zu erhalten. -
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